Einloggen

Navigation

DJZ

Artikel ansehen

Bitte keine Alternativlosigkeit
Verfassungsblog, 28.03.2020 18:19 - DJZ 20-088, 6
Artikel-Bild
Ein Gespenst geht wieder um in Deutschland: Die Alternativlosigkeit. Auch im Notstand regiert der Sachzwang. Diese Haltung widerspricht fundamental dem nun oft zitierten Wort Carl Schmitts, dass souverän sei, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. Es ist eigentlich auch das Gegenteil der vielbeschworenen „Stunde der Exekutive“. Wo es nur Sachzwang ohne Alternativen gibt, kann man das Regieren dem Verwaltungsapparat oder den Experten überlassen. Beide Pole der Debatte sind fatal, weil sie undemokratisch sind.

Weiterlesen

Quelle:
https://verfassungsblog.de/bitte-keine-alternativlosigkeit/
Kommentare: 0 | Like - | Dislike - | In neuem Tab öffnen